Frank Kuschel beginnt den Bürgermeisterwahlkampf in Arnstadt

Noch knapp drei Monate, dann wird in Arnstadt ein neuer Bürgermeister gewählt. Von den derzeit fünf Kandidaten ist Frank Kuschel (Linke) der erste, der mit Informationen zu seinem Wahlkampf an die Öffentlichkeit tritt. In einem Pressegespräch sagte Kuschel selbstbewusst: "Ich rechne mir Chancen aus, im ersten Wahlgang zum Bürgermeister gewählt zu werden".
Arnstadt.Als größten Konkurrenten sieht er Georg Bräutigam (Pro Arnstadt). Der könne am ehesten noch vom Amtsbonus des aus Altersgründen nicht mehr antretenden Bürgermeister Hans-Christian Köllmer (Pro A) profitieren.
Grundsätzlich hat Kuschel vor, zwar deutlich zu machen, dass er der konsequenteste Gegenentwurf zum "System Köllmer" sei. "In erster Linie mache ich aber Wahlkampf für mein Angebot", so der Linke-Politiker. Das beinhalte Ideen für die Innenstadtgestaltung und das Verkehrskonzept ebenso wie für die Einbindung der Ortsteile. Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung hat er sich auf die Fahnen geschrieben.
Mit Informationsständen im Februar will Frank Kuschel seinen Wahlkampf eröffnen, den er mit einem mobilen Wahlbüro auch in die Ortsteile und über das soziale Netzwerk Facebook auch in die virtuelle Welt ausdehnen möchte.

Ihm komme es auf den Dialog an, mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Unternehmen und auch mit den anderen im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen an.
"Kuschel kann, Kuschel macht" das Motto steht über dem Wahlkampf des Mannes, der seit 2003 in Arnstadt lebt. Es soll darauf hindeuten, dass der Politiker in Sachen Kommunalpolitik ein gestandener Mann ist. Kuschel setzt sich seit Jahren für gerechte Kommmunalabgaben ein, als Stadtrat sitzt er auch im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft.

Thüringer Allgemeine vom 26.01.2012

Am kommenden Samstag trifft sich der Stadtverband der Arnstädter LINKEN zu seiner Gesamtmitgliederversammlung, um turnusmäßig seinen Vorstand neu zu wählen. Neben der Vorstandswahl stehen erste Überlegungen des Bürgermeisterkandidaten Frank Kuschel zum bevorstehenden Kommunalwahlkampf sowie eine Debatte über die Veränderung der Struktur des Verbandes auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung.
"Letzteres ist ein Ergebnis des Beschlusses der Mitgliederversammlung im Januar 2010: der Vorstand hatte den Auftrag, strategische Überlegungen zur Struktur des Stadtverbandes zu entwickeln. Dabei kamen wir auch an der demografischen Entwicklung unseres Verbandes - der Altersstruktur und unseren Mitgliederzahlen - nicht vorbei und meinen, eine Lösung gefunden zu haben, die uns ein effektives und auch basisdemokratisches Arbeiten ermöglicht.", so Sabine Berninger, die sich am 19. November ihren GenossInnen zum vierten Mal als Vorsitzende zur Wahl stellt.
Einen entsprechenden Beschlussantrag - der anstelle der bisherigen Basisorganisationen wohnortbezogene Informations- und Vernetzungsstrukturen und quartalsweise thematische Mitgliederversammlungen beinhaltet - legt der scheidende Vorstand der Mitgliederversammlung am Sonnabend vor.
Ebenso wie Berninger kandidieren bis auf eine Ausnahme (Rosedore Kutzner, die für Steffen Dittes im Sommer in den Stadtrat nachgerückt ist) auch die weiteren Mitglieder des bisherigen Stadtvorstandes (Rolf Büttner, Jens Christoph, Klaus Häßner, Enrico Brühl) erneut für den Vorstand. "Ich würde mich freuen, weiterhin mit diesem Team und in neger Zusammenarbeit mit der Stadtratsfraktion Politik für Arnstadt machen zu dürfen. Aber auch darüber, neue MitstreiterInnen im Vorstand zu haben. Und bei Rosi Kutzner kann ich mich im Namen des Stadtverbandes nur ganz herzlich bedanken - für ihr Engagement im Vorstand, aber auch dafür, dass sie jetzt wieder in der Stadtratsfraktion für die Arnstädterinnen und Arnstädter aktiv ist."

Die Gesamtmitgliederversammlung findet am Samstag, dem 19. November 2011, ab 09.30 Uhr, in der Gaststätte "An der Wiesendiele", Lohmühlenweg 37 in Arnstadt statt. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Am 8. November bleibt das Rathaus geschlossen, die Arnstädter Stadtverwaltung folgt damit dem Aufruf des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, gegen die durch die Landesregierung beabsichtigte kommunale Finanznot zu protestieren.
"Es wäre mehr als ein bloßer symbolischer Akt gewesen, wenn sich an diesem Protesttag der Stadtrat mit der Finanzlage der Stadt öffentlich beschäftigt hätte, wie es unsere Stadtratsfraktion beantragt hatte", so Sabine Berninger, Stadtratsmitglied und Stadtvorsitzende der LINKEN.

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Arnstadt werde nun eben stellvertretend für den Stadtrat den Protest begleiten. "Und wir sind froh über die Unterstützung der LINKE-Landtagsfraktion, die mit ihrer Kommunen-in-Not-Städtetour am Dienstagnachmittag auch vor dem Arnstädter Rathaus Station machen wird und, symbolisch, ein Care-Paket für (finanz-) notleidende Kommunen im Gepäck haben wird.", freut sie sich auf diese Aktion.
"Denn mit den von der Ministerpräsidentin am Wochenende in Aussicht gestellten zusätzlichen Zuweisungen an die Kommunen von rund 30 Millionen Euro sollen die Gemeinden und Städte vom Kuchen nur das Stück erhalten, das beim Verteilen übrig geblieben ist.", so Bürgermeisterkandidat und Stadtratsfraktionsvorsitzender Frank Kuschel. "Diese Ankündigung ist bloß ein durchsichtiges Manöver, um den Unmut der Kommunalpolitiker in den eigenen Reihen zu befrieden. Den Kommunalen Finanzausgleich lediglich nach Kassenlage festzulegen, missachtet die Vorgaben des Landesverfassungsgerichtes. Danach müssen die Kommunen die Mittel erhalten, die sie für die Erfüllung der Aufgaben benötigen. Und nach Berechnungen der kommunalen Spitzenverbände fehlen im Kommunalen Finanzausgleich 2012 rund 250 Millionen Euro."

Stadtvorsitzende Sabine Berninger lädt "interessierte ArnstädterInnen herzlich ein, am Dienstag zwischen 14:30 und 15:30 Uhr DIE LINKE. vor dem Arnstädter Rathaus zu besuchen und sich über die Pläne der CDU-SPD-Landesregierung zu informieren. Und natürlich sind auch die VertreterInnen der anderen Stadtratsfraktionen eingeladen, zu kommen und sich - wenn schon nicht in einer Stadtratssitzung, dann wenigstens so - als StadträtInnen erkennbar mit dem berechtigten Protest der Kommunen zu solidarisieren!"

Am zweiten Sonntag im September - dem Internationalen Gedenktag für die Opfer des Faschismus - gedenken traditionell die Mitglieder der Partei DIE LINKE Arnstadt gemeinsam mit Interessierten am Ehrenhain auf dem Arnstädter Friedhof der Opfer des faschistischen Terrors.
"Der Ehrenhain auf dem Arnstädter Friedhof ist eines der wichtigen Denk- bzw. Mahnmale in Arnstadt. Wir wollen hier - stellvertretend für alle Opfer - der Arnstädter gedenken, die zwischen 1933 und 45 dem Faschismus zum Opfer fielen.", so Frank Kuschel, Bürgermeisterkandidat der Arnstädter LINKEN, der als Redner bei der Gedenkveranstaltung sprechen wird.

Der Stadtvorstand DIE LINKE in Arnstadt lädt alle Arnstädterinnen und Arnstädter sehr herzlich ein, den diesjährigen Tag des Offenen Denkmals am 11. September 2011, um 10 Uhr mit einem Gedenken an die Opfer des Faschismus zu beginnen.

"Das Angebot der Stadtmarketing Arnstadt an die Anlieger und Anliegerinnen der Zimmerstraße, sich mit einem eigenen Angebot am diesjährigen Stadtfest zu beteiligen, hat DIE LINKE. gerne angenommen.
Unser Angebot - das Stadt.Gespräch: In einer gemütlichen Sitzecke vor der Zimmerstraße 6 wollen wir (am Samstag zwischen 10.00 und 20.00 Uhr und Sonntag zwischen 10.00 und 16.00 Uhr) mit den Gästen des Stadtfestes zu kommunalpolitischen Themen ins Gespräch kommen."
Am Samstag zwischen 13 und 16 Uhr und Sonntag von 10 bis 12 Uhr besteht die Gelegenheit, dem Bürgermeisterkandidaten Frank Kuschel auf den Zahn zu fühlen.
Außerdem veranstaltet DIE LINKE. ein Arnstadt.Quiz mit Fragen zu Arnstadts Historie und Gegenwart und aktuellen kommunalpolitischen Themen und Kuriositäten.
Als Preise winken 2 Karten für die Vorstellung des Berliner Kabaretts SÜNDIKAT am 23.09.2011 im Arnstädter Theater, 2 Kinder-Jahreskarten für den Arnstädter Tierpark, 1 Familienkarte für 2 Erw. u. 2 Kinder für das Arnstädter Sport- und Freizeitbad. Und unter den TeilnehmerInnen mit den meisten richtigen Antworten verlost DIE LINKE 2 Karten für "Genieße ma(h)l Arnstadt - ein kulinarischer Rundgang" am 14. Oktober 2011.

DIE LINKE aus den Ortsverbänden Arnstadt, Ichtershausen und Wachsenburggemeinde begrüßt es ausdrücklich, dass die Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit geplanten Gemeindefusionen im nördlichen Ilm-Kreis befragt werden sollen. Dieses Instrument der direkten Bürgerbeteiligung ist ein hohes Gut. Umso bedeutsamer ist es daher, dass bei der geplanten Bürgerbefragung die Bürgerinnen und Bürger umfassend informiert werden. Es erscheint problematisch, wenn bei der Befragung nur eine Antwortoption „Ja“ oder „Nein“ ermöglicht werden soll. Vielmehr ist anzuraten, dass den Bürgerinnen und Bürger mehrere Varianten derGemeindeneugliederung zur Befragung vorgelegt werden.

Für die künftigenkommunalen Verwaltungsstrukturen im nördlichen Ilm-Kreis gibt es verschiedene Modelle. Die kommunalen Akteure aus den beteiligten Städten und Gemeinden sind aufgefordert, den Bürgerinnen und Bürgern zu den einzelnen Modellen die Vor- und eventuelle Nachteile sachlich offen zu legen. DIE LINKE wird hierzu im Stadtrat Arnstadt und den Gemeinderäten Ichtershausen und Wachsenburggemeinde entsprechende Anträge stellen.

Ziel möglicher Gemeindeneuordnungen muss eine Stärkung der gesamten Region und Erschließung neuer Potenziale für die wirtschaftliche Entwicklung sein. Zudem geht es um die Stärkung der Leistungsfähigkeit der Kommunalverwaltung und eine noch stärkere Bürgerorientierung. Die kulturelle Identität der Ortschaften gilt es zu erhalten.

Die gegenwärtigen Diskussionen werden dadurch erschwert, dass die Landesregierung bisher noch kein Leitbild für die künftige Gestaltung der Landes- und Kommunalbehörden entwickelt und veröffentlicht hat. Dadurch besteht die Gefahr, dass kommunale Entscheidungen, die auch die Unterstützung durch eine Mehrheit der Bevölkerung haben, durch das Land nicht bestätigt werden. Die weitere Beschädigung der Demokratie wäre die Folge.

DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt und in den Gemeinderäten Ichtershausen und Wachsenburggemeinde wird sich im weiteren Diskussions- und Entscheidungsprozess regelmäßig abstimmen und hierzu weitere Treffen durchführen, informierten am 23.08.2011 Martina Renner (Wachsenburggemeinde), Frank Kuschel (Arnstadt), Günter Stecklum (Ichtershausen).

Frank Kuschel neuer Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Arnstadt.

Die Stadtratsfraktion der Arnstädter LINKEN geht mit einem neuen Fraktionsvorsitzenden in die Sommerpause. Am Montag – einen Monat nach seiner Nominierung zum Bürgermeisterkandidaten – wählten die StadträtInnen der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Arnstadt Frank Kuschel auf Vorschlag des Stadtvorstandes einstimmig zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden.
Frank Kuschel wird nun die Nachfolge für den im Juni ausgeschiedenen Steffen Dittes im Hauptausschuss der Stadt antreten, aber weiterhin Mitglied im Finanzausschuss der Stadt bleiben. Das sei ihm, gerade in der jetzigen finanziellen Situation der Stadt, die erst seit Juni einen beschlossenen Haushalt vorweisen kann, sehr wichtig, so der frischgebackene Fraktionsvorsitzende während der Fraktionssitzung am Montag. Die Arbeit für den Haushaltsplan 2012 beginne nicht erst, wenn die Verwaltung irgendwann im Herbst einen Entwurf vorlege: „An der LINKEN wird es, genau wie 2011, auch im nächsten Jahr nicht liegen, wenn der nächste Haushaltplan möglicherweise wiederum verspätet eingebracht und beschlossen werden sollte. Unser Ziel ist es, den Haushalt innerhalb der durch die Thüringer Kommunalordnung vorgesehenen gesetzlichen Frist zu verabschieden.“

Die Stadtratsfraktion verabredete außerdem in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause weitere Themenschwerpunkte für das zweite Halbjahr 2011. Darunter die Arbeit an einem Energiekonzept für Arnstadt, das innerstädtische Verkehrskonzept und eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt mit dem Ziel, den Ortschaftsräten in den Stadtteilen mehr Entscheidungskompetenzen einzuräumen.

Angeregt durch eine Initiative der gleichstellungspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Karola Stange, und des  sportpolitischen Sprechers, Knut Korschewsky, die angekündigt haben, während des FIFA Womans World Cup 2011 für jedes deutsche Tor 20 Euro an Frauenprojekte und Frauenfußballvereine zu spenden, starten auch die Arnstädter Bundestags- und Landtagsabgeordneten der LINKEN eine Weltmeisterschafts-Wette.

„Wir werden für jedes beim FIFA Womans World Cup 2011 geschossene Tor einen Euro spenden.“, so Jens Petermann, MdB, Mitglied des Sportausschusses im Deutschen Bundestag. „Aber wir wollen unsere ‚Torprämien’ in Arnstadt belassen und mit der gesamten Summe das Frauen- und Familienzentrum in Arnstadt unterstützen.“, ergänzt Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Arnstadt.

„Wie viel Geld dabei zusammenkommt, das wird eine hoffentlich torreiche, spannende und faire WM erst am Finaltag zeigen. Bei der WM 2007 wurden insgesamt 111 Tore geschossen, eine Analyse der Turniere von 1991 bis 2007 durch den Mathematiker der International School of Management (ISM), Dr. Giezek,  ergab, dass in den Vorrundenspielen und den Finalspielen im Durchschnitt fast vier Tore pro Spiel geschossen wurden.“, so die PolitikerInnen.

„Eine Konkurrenzwette zu der von Karola Stange und Knut Korschewsky gestarteten Initiative ‚Freistoß für soziale Projekte’ soll dies natürlich nicht sein“, so Sabine Berninger abschließend. Auch aus dem Ilm-Kreis können sich TrägerInnen von Frauenprojekten mit einer kurzen Projektvorstellung und der Angabe des Verwendungszwecks bewerben (Bewerbungen bitte an: karola.stange.wkb@t-online.de oder Karola Stange, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt).

Für die im Sommer 2012 stattfindende Wahl zum Bürgermeister der Stadt Arnstadt nominierte der Stadtverband der Partei DIE LINKE am 18. Juni 2011 Frank Kuschel. Frank Kuschel ist seit 2004 Abgeordneter im Thüringer Landtag und vertritt ebenfalls seit 2004 DIE LINKE mit im Stadtrat. Er gilt als ausgewiesener Kommunalexperte und hat sich vor allem einen Namen mit der politischen und fachlichen Unterstützung von Bürgerinitiativen gegen sozial ungerechte Kommunalabgaben gemacht.

Am Ende stand ein respektables Ergebnis. Nur vier der 30 anwesenden Mitglieder des Arnstädter Ortsvereins der Linke votierten in der geheimen Abstimmung mit Nein. Frank Kuschel kann in den Wahlkampf um das Rote Rathaus in Arnstadt im kommenden Jahr in der Gewissheit ziehen, dass eine breite Mehrheit der Parteibasis hinter ihm steht.
Arnstadt. Die Probleme, die er dabei dennoch haben wird, thematisierte Kuschel selbst in seiner Kandidatenvorstellung. Er ist, das hat er selbst schon frühzeitig freiwillig offen gelegt, zu DDR-Zeiten für die Stasi tätig gewesen. Seine Akte samt Verpflichtungserklärung ist praktisch öffentlich, man kann sie in der Landtagsfraktion in Erfurt einsehen. Was darin steht, biete keinen Anhaltspunkt, Kuschels jetzige Kandidatur für das Bürgermeisteramt nicht zu unterstützen, versicherte Steffen Dittes, der scheidende Fraktionschef im Stadtrat. Und Kuschel sieht nach eigener Aussage in seiner Kandidatur auch die Chance, "über solche Verstrickungen neu zu diskutieren".
Die Mehrheit teilte offenbar diese Meinung. Nur einer der älteren Genossen gab zu bedenken, dass Kuschel eben wegen dieser Tatsache bei der großen Masse nicht wählbar sein könnte: "Vielleicht finden wir ja doch noch einen anderen Kandidaten." Doch dieser Gedanke wurde nicht weiter verfolgt. Ebenso wie die Möglichkeit, einen Bewerber vielleicht gar nicht in den eigenen Reihen zu suchen, sondern sich mit anderen gesellschaftlichen Kräften auf einen über Parteigrenzen hinaus konsensfähigen Kandidaten zu einigen. Gespräche dazu habe es zum Beispiel mit der SPD durchaus gegeben, sagen Parteimitglieder hinter vorgehaltener Hand. Aber nur von Leuten, die in beiden Parteien nichts zu sagen haben.
So lief es schon frühzeitig auf eine Kandidatur von Frank Kuschel hinaus. So wie schon bei der vergangenen Wahl, als der Stadtvorstand ebenfalls ihn vorgeschlagen hatte aber damals von der Basis überstimmt wurde, die dann Gerhard Pein zum Kandidaten kürte. Diesmal gab es keinen, der gegen Kuschel antreten wollte, den "Kampf-Piranha", wie ihn sein ehemaliger Konkurrent Gerhard Pein am Samstag nannte.
Das war durchaus positiv gemeint. Denn unbestritten ist, dass kaum jemand auch außerhalb der Linken über so viel kommunalen Sachverstand und Angriffslust verfügt wie dieser Landtagsabgeordnete. Und Kuschel kann gerade auf dem Feld der ungeliebten Kommunalabgaben nicht nur auf zahlreiche Kämpfe, sondern auch Erfolge verweisen. Er ist ein rastloser Arbeiter, der sich im Gegensatz zu manch anderem Kollegen im Landtag seine Diäten tatsächlich verdient.
Das aber ist ein weiteres Problem des Bürgermeisterkandidaten Kuschel: Er tanzt auf zu vielen Hochzeiten. Zumindest seine Wahlkreisarbeit in Bad Salzungen will er nun ab Juli zurück schrauben, zu Gunsten des Engagements in Arnstadt.
Das hat aber bisher auch so gereicht, um Ausschuss- oder Stadtratssitzungen mit Anträgen und Reden zu dominieren. So verließ Kuschel in der vergangenen Woche vorzeitig eine Landtagssitzung, nur um im Arnstädter Finanzausschuss die Änderungsanträge seiner Fraktion zum Haushalt vorzustellen und zu begründen. Sie stammen überwiegend von ihm selbst. Und es sind bisher auch die einzigen, die überhaupt zum Haushalt eingegangen sind.
Allerdings hat sich der fleißige Arbeiter und brillante Analytiker noch nie als Taktiker und Moderator hervor getan. Im Gegenteil: Selbst in der eigenen Partei ist er wegen seines Hangs, die Konfrontation zu suchen, nicht unumstritten.
Frank Kuschel ist ein angriffslustiger Politiker, der selbst reichlich Angriffsflächen bietet. Manchmal reicht das, um Bürgermeister zu werden.

Thüringer Allgemeine vom 20.06.2011

Seit 100 Jahren zeigen und erleben Frauen am Internationalen Frauentag, dem 8. März: Wir kämpfen gemeinsam auf der ganzen Welt für unsere Rechte und ein selbstbestimmtes Leben in Würde. Begonnen hat alles mit Streiks für bessere Arbeitsbedingungen, dem Kampf gegen den Krieg und dem Anspruch auf das Frauenwahlrecht. Das Wahlrecht und mehr Freiheiten in Politik und Lebensführung sind in Europa erreicht, hier und weltweit sind jedoch viele andere Forderungen seit 100 Jahren offen, so die straffreie Abtreibung und Selbstbestimmung über den weiblichen Körper, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, Frieden – und immer und überall: Gleichheit!

Im Kampf um das Frauenwahlrecht initiierte Clara Zetkin auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz am 27. August 1910 in Kopenhagen zusammen mit Käte Duncker die Einführung eines internationalen Frauentages.
Inspiriert von US-amerikanischen Feministinnen, einen Kampftag für das Frauenstimmrecht einzuführen, beschlossen die Frauen einen jährlichen Frauentag, der zunächst das Frauenwahlrecht einforderte.

DIE LINKE. sieht sich in der Tradition der weltweiten Frauenbewegung und solch großer Frauen, wie Clara Zetkin, Rosa Luxemburg, Alexandra Kollontai, Dolores Ibarruri, Angela Davis oder Leila Zana. Wir erstreben jetzt und in Zukunft eine Gesellschaft, in der es nicht von Nachteil ist, als Mädchen geboren zu werden, in der alle Geschlechter gleich sind in ihren Rechten und Chancen, in der Respekt und Solidarität die Beziehungen der Menschen prägen.

100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag haben Frauen viel erreicht: Wahlrecht, Schulbildung, Studien- und Berufswahl sind nicht mehr mit Verbotsschildern umstellt. Trotzdem bleiben auch heute entscheidende Forderungen der Frauenbewegungen uneingelöst.
„Der 8. März wird so lange nicht an Bedeutung verlieren, so lange Diskriminierung, Missachtung und Unterdrückung von Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Geschlechteridentität, ihres Alters, ihrer Religion, ihrer sozialen, regionalen oder ethnischen Herkunft und Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Kriegen, zu Hause, am Arbeitsplatz alltäglich sind. So lange ist der Internationale Frauentag kein ‚Feiertag’ im Wortsinne, sondern ein Tag der Anerkennung des Kampfes und der Leistung von Frauen, die sich trotz der herrschenden Verhältnisse immer wieder auf’s Neue behaupten.“, so Sabine Berninger, Vorsitzende DIE LINKE. Arnstadt.

„Das am vergangenen Wochenende mit einem Teil der kostenlosen Anzeigenblätter in den Briefkästen der Arnstädter Bevölkerung zugestellte ‚Informationsschreiben’ einer Erfurter Anwaltskanzlei bzgl. sorgte bereits am Montag für zahlreiche Anrufe besorgter BürgerInnen in meinem Wahlkreisbüro. Meines Wissens hat die Bürgerallianz Thüringen e.V., die sich seit Jahren gegen überhöhte Kommunalabgaben engagiert, mit diesem Schreiben nichts zu tun. Meines Erachtens versucht hier eine Rechtsanwaltskanzlei, unter dem Deckmantel des Engagements für sozial gerechte Kommunalabgaben MandantInnen zu gewinnen.“, kritisiert Sabine Berninger das Vorgehen der Kanzlei.

"DIE LINKE ist nun nicht verdächtig, die Finanzpolitik der CDU und SPD Regierung Thüringens zu verteidigen. Eine berechtigte Kritik an der Finanzausstattung der Kommunen kann durchaus auch einmal spektakulär und populistisch öffentlich präsentiert werden, aber die Steckbriefaktion kann nur Kopfschütteln hervorrufen und ist eines Bürgermeisters unwürdig. Zumal, wenn mit Begriffen wie ‚Öffentliche Bekanntmachung' oder der Verwendung des Stadtwappens der Eindruck entsteht, es handele sich um einen hoheitlichen Akt.", kommentiert Fraktionsvorsitzender DIE LINKE, Steffen Dittes, die Plakatierungsaktion des Arnstädter Bürgermeisters.

DIE LINKE fordert den Bürgermeister angesichts der Haushaltssituation in Arnstadt auf, dem Stadtrat nun endlich seinen Entwurf für den Haushaltsplan für das kommende Jahr vorzulegen, damit in Arnstadt unter Beteiligung des Stadtrates über die zu erwarteten und geplanten Einnahmen und Ausgaben diskutiert werden kann.

"Die CDU/SPD-Koalition hat am Donnerstag den Haushalt und den Finanzausgleich im Landtag beschlossen. Die Zahlen der Steuerschätzung liegen auf dem Tisch, es gibt keinen Grund, dem Stadtrat den Blick in die Bücher noch länger zu verwehren. Die Zahlen der Verwaltung müssen auf den Tisch und Verwaltung und Stadtrat an die Arbeit. Danach kann der Bürgermeister auch wieder Plakate kleben, nur sollte er sich dann besser beraten lassen, ob es nicht auch zu Recht Grenzen in der politischen Auseinandersetzung gibt", so Dittes.

Nach Aussagen der Landesregierung kann LKW-Verkehr aus der Innenstadt verbannt werden, wenn dies aus Sicherheits- und Ordnungsgründen oder zur Verhütung außerordentlicher Straßenschäden und zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen notwendig erscheint.
„Wer den Blick auf den alltäglichen LKW-Verkehr in Arnstadt richtet, wird unschwer erkennen, dass diese Voraussetzungen unbestritten vorliegen. Der Arnstädter Bürgermeister ist aufgefordert, die Möglichkeiten zur Begrenzung des LKW-Durchgangsverkehrs im Innenstadtbereich auszuschöpfen“, fordern die Stadträte der LINKEN, Sabine Berninger und Frank Kuschel, die in ihrer Funktion als Landtagsabgeordnete die Landesregierung zur Zuständigkeit für derartige verkehrsorganisatorische Maßnahmen befragt haben.
Der Arnstädter Bürgermeister hatte bisher stets die eigene Zuständigkeit verneint und auf das Land verwiesen. Jetzt hat die Landesregierung klargestellt, dass die Hauptverantwortung in der Sache beim Bürgermeister liegt.
Die Stadt Arnstadt müsse demnach prüfen, inwieweit die Innenstadt für den LKW-Durchgangsverkehr gesperrt werden kann. Hintergrund des Streits ist die Forderung der LINKEN, den LKW-Durchgangsverkehr aus nördlicher Richtung in der Ichtershäuserstraße über die Zufahrt „Arnstadt Nord“ der A 71 und aus Richtung Süden über die Stadtilmer Straße und die Anschlussstelle „Arnstadt Süd“ der A 71 um die Innenstadt herum zu leiten.
„Jetzt muss der Bürgermeister seine Blockadehaltung aufgeben und mit den anderen zuständigen Straßenbaubehörden, dem Landratsamt, dem Thüringer Landesverwaltungsamt und dem Thüringer Straßenbauamt die offenen Fragen klären“, ist Frank Kuschel überzeugt.

Eine solche offene Frage ist, ob auf Grund der Länge der Umleitungsstrecke und der  Mautpflicht die Innenstadtumleitung über die A 71 erfolgversprechend ist, die Landesregierung bezweifelt dies. „Diese Zweifel dürfen aber keinesfalls eine Prüfung der Möglichkeiten für die Sperrung der Arnstädter Innenstadt für den LKW-Verkehrs von vornherein ausschließen“, so Sabine Berninger.

Auch für die Aufstellung von Vorwegweisern mit Umleitungsempfehlungen ist die Stadt Arnstadt selbst zuständig, wobei auch hier mit dem Landkreis und Landesbehörden Absprachen zu treffen sind.
Die beiden Linkspolitiker kündigten an, dass Thema auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung setzen zu wollen. „Eine Arnstädter Innenstadt ohne LKW-Durchgangsverkehr würde die Attraktivität und Wohnqualität verbessern und somit im Interesse des gesamten Stadtrates liegen“, so Frank Kuschel abschließend.

Mit Verhinderungstaktik verhöhnt Köllmer die Opfer

te Torpedierung eines Stadtratsbeschlusses durch den Arnstädter Bürgermeister.
Im April 2010 hatte der Arnstädter Stadtrat mehrheitlich folgendes beschlossen: "Der Stadtrat spricht sich dafür aus, die Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt“ im Rathaus der Stadt Arnstadt zu zeigen. Der Bürgermeister wird aufgefordert, die erforderlichen Vorbereitungen für die Präsentation der Ausstellung zu treffen."
Köllmer verkündete nun (Bericht in der TA vom 18.08.2010), er werde die Ausstellung nur parallel mit einer zu "linker Gewalt" zeigen. "Dies ist ein erneuter Beleg dafür, wie Köllmer demokratisch gefasste Beschlüsse nach Gutdünken ad acta legt und dabei gleichzeitig noch sein rechtskonservatives Image pflegt.", so LINKE-Stadtvorsitzende Sabine Berninger. Der Bürgermeister trage damit weiter zur Beschädigung des Ansehens der Stadt bei und befördere antidemokratische Einstellungen.
Die vom Stadtrat beschlossene Ausstellung besteht aus 151 Tafeln und porträtiert 136 Menschen, die seit der Vereinigung Deutschlands bis Ende 2005 durch rechts motivierte Gewalttaten zu Tode kamen. Sie positioniert sich gegen die Verdrängung und Relativierung rechter Gewalt. Ihr zentrales Anliegen ist die Anerkennung der Opfer und die Erinnerung an sie.  „Köllmer macht nun das genaue Gegenteil! Zu suggerieren, man müsse ein „Gegengewicht“ präsentieren, verhöhnt die Opfer und verharmlost die Gefahren für Leib und Leben der Menschen, die nicht in das Weltbild der extremen Rechten passen oder sich ihrer Ideologie widersetzen. Köllmer stellt sich damit erneut in die Nähe von Rassisten, Antidemokraten, Rechtsextremisten.“
Berninger kündigte an, den InitiatorInnen (der Künstlerin Rebecca Forner und dem Verein Opferperspektive e.V.) der Ausstellung von dieser Verhinderungstaktik des Arnstädter Bürgermeisters zu berichten.